Kuehn Leasing Bulgaria - Leasing Lexicon
 
 
 
 
 
 
 
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Lexikon

-Allgemein

Der Leasingvertrag ist eine Sondervertragsform und gesetzlich nicht geregelt. Er enthält u.a. Elemente des Miet- bzw. Pachtvertrages, des Kaufvertrages und des Geschäftsbesorgungsvertrages.
Das Leasingobjekt kann entweder vom Hersteller selbst oder von einer separaten Leasingfirma gemietet werden.

-Rechtliche Grundlagen

Das Recht des Leasingvertrages richtet sich im Wesentlichen nach dem Mietvertragsrecht. Insbesondere aber die Rechtsgebiete "Instandhaltung des Leasingobjekts" und "Gefahrtragung" werden abweichend von den mietrechtlichen Normen geregelt.
Im Einzelnen bestehen Leasingverträge aus einer Fülle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

- Leasingarten

Unterschieden werden u.a. Finanzierungs- und Operate-Leasing, direktes und indirektes Leasing, Mobilien- und Immobilienleasing sowie Konsumgüter- und Investitionsgüterleasing.
Beim Operate-Leasing steht die Miete des Wirtschaftsgutes im Vordergrund, während beim Finanzierungs-Leasing die Fremdfinanzierung des Objekts ausschlaggebend ist.

- Kosten

Die Kosten des Leasings reduzieren sich auf die Zahlung der Leasingrate.
Die Höhe der Leasingrate bestimmt sich nach dem Leasingfaktor.
Der Leasingfaktor besteht aus den Finanzzahlen Zins, Tilgung der Anschaffungskosten und Tilgung der Nebenkosten, Refinanzierungskosten, Risikozuschlag und einem Gewinnzuschlag.

-Leasing im Steuerrecht

Leasing bietet sich als alternative Finanzierungsform insbesondere für selbstständige bzw. freiberufliche Leasingnehmer an:
Die Leasingraten sind für den Leasingnehmer als Betriebsausgaben steuerlich absetzbar.

-Sonderform des Leasingvertrages

Bei dem Finanzierungs-Leasingvertrag ist der hauptsächliche Zweck des Vertrages die Finanzierung des Wirtschaftsgutes. Zeitlich handelt es sich um mittel- bis langfristigen Leasingverträge. Auch beim Finanzierungs-Leasingvertrag bleibt der Leasinggeber Eigentümer des Wirtschaftsgutes.
Die Instandhaltungskosten sind vom Leasingnehmer zu übernehmen.
Finanzierungs-Leasingverträge sind nach der gefestigten Rechtsprechung des BGH in erster Linie nach Mietrecht zu beurteilen. Im Falle des Rücktritts vom Mietvertrag sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben. Vertragsklauseln, die diese Rechtslage abändern, unterliegen der Kontrolle des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen .
Besonderheit des Finanzierungs-Leasings ist, dass der Leasingvertrag für den Leasingnehmer nicht kündbar ist: Auch bei einem völligen Untergang des Wirtschaftsgutes bleibt der Leasingnehmer zur Zahlung der Leasingraten verpflichtet.
Gerät der Leasingnehmer mit der Zahlung der Leasingraten in Verzug, so kann der Leasinggeber, sofern keine anderslautende vertragliche Regelung besteht, den Vertrag kündigen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Im Falle eines Mangels des Leasingobjekts gelten die mietrechtlichen Gewährleistungsansprüche entsprechend, wenn der Vertrag keine gesonderten Regelungen enthält. Auch kann der Leasinggeber seine Gewährleistung vertraglich ausschließen. Voraussetzung ist aber, dass er seine Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer an den Leasingnehmer abgetreten hat.
Das Leasingobjekt wird beim Finanzierungs-Leasing teilweise bis gänzlich amortisiert.

-Sale-and-Leas-back-Leasing

Beim Sale-and-lease-back-Leasing wird das Leasingobjekt vom Eigentümer zunächst an den Leasinggeber verkauft. Dieser verleast das Leasinggut dann an den Leasingnehmer, dem früheren Eigentümer. Das Sale-and-lease-back ist sowohl in der Form des Finanzierungs-Leasing als auch als Operate-Leasing möglich.
Leasingobjekte des Sale-and-lease-back-Vertrages können sowohl Wirtschaftsgüter sein, die von dem späteren Leasingnehmer neu erworben worden sind als auch Wirtschaftsgüter, die sich bereits länger in seinem Eigentum befunden haben.
Der Kauf- und der Leasingvertrag bilden bei dieser Form des Leasinggeschäftes eine rechtliche Einheit.
Die steuerliche Absetzbarkeit der Leasingraten ist insbesondere bei gebrauchten Leasingobjekten Beschränkungen unterworfen: Ausgangspunkt ist auch hier die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer.
Voraussetzung der Absetzbarkeit ist, dass die Restnutzungsdauer des Leasingobjektes bei Abschluss des Vertrages noch mindestens 40 % beträgt. Die höchstens absetzbare Leasingzeit besteht aus dem Rest der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abzüglich 10 % der ursprünglich betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer.
Danach kann der Übertragung des Eigentums an dem Leasingobjekt eine bloße Sicherungs- und Finanzierungsfunktion zukommen mit der Folge des Ausschlusses eines Vorsteuerabzugs. Entscheidend ist die vertragliche Vereinbarung sowie deren tatsächliche Dürchführung.

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